Themen-Check im rot-grünen Koalitionsvertrag
Viele unserer Forderungen zur Landtagswahl haben es in den Koalitionsvertrag der neuen Landesregierung geschafft. Was ist drin und was fehlt? Hier kommt der Themen-Check!
Wir haben große Hoffnungen in die Koalitionsverhandlungen von SPD und Grünen gesetzt. Die Ziele zur Radverkehrsförderung beider Parteien schienen gut vereinbar. So hatte sie SPD das Ziel, den Radverkehrsanteil bis 2030 auf 25 % zu heben. Die Grünen schlugen währenddessen konkrete Maßnahmen vor, um den klimafreundlichen Radverkehr zu pushen. Dabei herausgekommen ist, dass erstmalig Radverkehr in Niedersachsen einen erkennbaren Stellenwert im Koalitionsvertrag eingenommen hat. Das allein ist schon ein kleiner Erfolg.
Obwohl wir im Großen und Ganzen mit dem Ergebnis der Verhandlungen zufrieden sind, bleibt der Vertrag an einigen Stellen zu vage. Es kommt also am Ende sehr darauf an, wie die Landesregierung die Inhalte des Vertrags füllt.
Wir streben die kostenlose Fahrradmitnahme zu landesweit einheitlichen Zeiten an.
In unserem Themen-Check haben wir den Koalitionsvertrag auf unsere Forderungen zur Landtagswahl abgeklopft.