Unterschriftensammlung für Volksbegehren in Hessen

 

Seit dem 1. September sammelt ein Verkehrswende-Bündnis, dem auch der ADFC Hessen angehört, Unterschriften für ein Volksbegehren in Hessen. Ziel ist ein Verkehrswendegesetz für das mitteldeutsche Bundesland.

 

Seit dem 1. September sammelt ein Verkehrswende-Bündnis Unterschriften für ein Volksbegehren in Hessen.
Seit dem 1. September sammelt ein Verkehrswende-Bündnis Unterschriften für ein Volksbegehren in Hessen. © Verkehrswende Hessen

Gut ein Jahr lang hat der ADFC Hessen gemeinsam mit dem VCD Hessen und dem Fuss e. V. Hessen sowie den Radentscheiden Darmstadt, Frankfurt am Main, Kassel und Offenbach den Entwurf für ein hessisches Verkehrswendegesetz erarbeitet.

Seit September sammelt das Bündnis nun Unterschriften, um die Zulassung des Volksbegehrens formell zu beantragen. Unterschreiben können alle Wahlberechtigten mit Wohnsitz in Hessen. Die Unterschriften können nicht digital, sondern nur auf dem offiziellen Papierbogen geleistet werden. Deshalb werden Unterschriften zurzeit vor allem bei Veranstaltungen und in Sammelstellen erfasst.

„Wir sind sicher, dass unser Volksbegehren die Verkehrswende in Hessen beschleunigen wird. Ein formal einwandfreies Gesetz zu formulieren, wie es das hessische Recht vorschreibt, und den Prozess für ein Volksbegehren in Gang zu bringen, bedeuteten einen echten Kraftakt. Aber gleichzeitig liegt darin die Chance, die Verkehrswende als verbindliches Gesetz zu verankern. Ist das erreicht, kann es von den Regierenden nicht mehr ignoriert werden“, sagt Ansgar Hegerfeld, stellvertretender Landesvorsitzender ADFC Hessen. „Die Unterschriftensammlung wird noch bis weit ins Jahr 2022 laufen. Wir freuen uns nicht nur über viele Unterschriften, sondern auch über Spenden, die uns helfen, den hohen Aufwand der Kampagne zu schultern.“

Rad- und Fußverkehr sowie ÖPNV stärken

Das Bündnis will der Verkehrswende in Hessen auf die Sprünge helfen. Dafür wollen sie den Anteil der umweltfreundlichen Verkehrsarten auf mindestens 65 Prozent am gesamten Personenverkehr erhöhen.

Konkret sollen unter anderem mehr Radwege gebaut werden und ein hessenweites Radwegenetz entstehen. Ebenso sollen breitere Gehwege und Straßen entstehen, die zu Fuß sicher überquert werden können.

Beim ÖPNV soll es ein flächendeckendes Liniennetz geben. Die Fahrtzeiten sollen verkürzt und die Frequenz erhöht werden.

Das Bündnis fordert auch mehr Verkehrssicherheit, besonders auf Schulwegen. Außerdem sollen attraktive Alternativen zum Autoverkehr in ländlichen Regionen geschaffen werden.

Unterstützt wird das Vorhaben auch vom BUND Hessen, von Greenpeace sowie den Naturfreunden Hessen und ProBahn Hessen.

 


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